mit Premiere: Veröffentlichung IKT-Warentest „Sanierung von Abwasserdruckleitungen“ Wann und wo? am 17. November 2022 online von 10.00 bis 16:30 Uhr
Das OVG-Urteil vom Mai 2022 sorgt für große Unsicherheiten und wirft tausend Fragen auf: Wie gestaltet man nun rechtssichere Gebührenbescheide? Was ist mit den bisherigen Bescheiden? Und ganz wichtig: Welche Spielräume läßt das Urteil den Kommunen? Wie müssen Gebühren neu kalkuliert werden? Eine Kehrtwende in der Rechtsprechung mit vielen Folgen.
Wir laden Sie recht herzlich zum Betreiber-Workshop am 4. August oder 27. Oktober ein. Dieser wird von Sven Beaujean, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Vergaberecht, geleitet und regt zum praxisorientierten diskutieren an.
Am 1. Juli 2022 fand die Jubiläumsausgabe der Abwasser-Sprechstunde statt. Rund 30 Kommunen haben beim beim 100. Online-Meeting über die Kehrtwende, die das OVG Münster zu den Abwasser-Gebühren eingelegt hat, diskutiert. Zusammen mit dem Rechtsanwalt Daniel Schiebold von der Kanzlei Becker Büttner Held in Berlin wurde über die Situation diskutiert und Fragen beantwortet.
Im Kommunalen Netzwerk der Abwasserbetriebe fassen wir die Untersuchungen des IKT für Sie regelmäßig zusammen, nachfolgend eine neue Arbeit im Bereich Grundstücksentwässerung: Dr.-Ing. Serdar Ulutaş hat am IKT – Institut für Unterirdische Infrastruktur seine Promotion zum Thema Dichtheitsprüfungen von Hausanschlussleitungen verfasst. Die Basis dafür bildete eine wissenschaftliche Auswertung von 2.000 Dichtheitsprüfungen, die von externen Sachkundigen Prüfern durchgeführt worden waren.
In der Abwasser-Sprechstunde fragten Abwasserbetriebe nach Materialien zum Thema Abwasser für den Schulunterricht. Hier eröffnen wir im Kommunalen Netzwerk der Abwasserbetriebe eine erste Sammlung von zwanzig interessanten Quellen und Schul-Materialien. Abwasserbetriebe sagten, es kann nicht früh genug losgehen mit der Sensibilisierung für das Thema Wasser und erzählten davon, dass sie auch in den Schulunterricht gehen und dort den Schülern von ihrer Arbeit berichten.
Im Kommunalen Netzwerk der Abwasserbetriebe haben wir mit einigen Abwasserbetrieben zusammengearbeitet und eine Bürgerinformation rund um das Thema Zisternen erarbeitet. Im Folgenden erhalten Sie einige wesentliche Auszüge daraus und Abwasserbetriebe können sich natürlich sehr gerne melden und wir unterstützen bei der Bürgerinformation.
Bebauungspläne im Entwurf prüfen, vor dieser Aufgabe sitzen Abwasserbetriebe regelmäßig. Jetzt gibt es auch noch das neue Wasserbilanzverfahren nach DWA A 102-4, danach soll alles und jeder Regen bedacht werden, der Starkregen und der Allerweltsregen, die Trockenheit und die moderne wassersensible Stadtentwicklung. Abwasserbetriebe treffen sich hierzu jetzt in einer neuen Workshop-Reihe, machen Sie gerne mit!
Abwasserbetriebe fragten, wie kann man der Forderung, das schwer abbaubare Feuchttücher durch Fehlwürfe nicht in die Toilette gelangen sollen mehr Nachdruck verleihen? Der Stadtentwässerungsbetrieb Paderborn hat dieses Gebot nun auch in die örtliche Entwässerungssatzung eingebracht. Beispiel Abwassersatzung Stadt Paderborn Der Wortlaut aus der Abwassersatzung Paderborn in §7 Begrenzung des Benutzungsrechtes, Satz (2) und (20) : „§7, Satz (2): In die öffentliche Abwasseranlage dürfen insbesondere nicht eingeleitet werden: (20) Einweg-Waschlappen, Einwegwischtücher…
Kommunen helfen Kommunen: Die Omikron-Welle kann auch Abwasserbetriebe empfindlich treffen. Was, wenn bei einem Störfall das nötige Personal in Quarantäne ist? Im Kommunalen Netzwerk Abwasser setzen wir deswegen die Initiative der Kanal-Nothilfe als schnelle Amtshilfe unter Abwasserbetrieben fort. Bei der Flut-Katastrophe im Sommer 2021 haben nicht betroffene Kommunen im Rahmen der Kanal-Nothilfe des Kommunalen Netzwerk Abwasser (KomNetABWASSER) spontan Hilfe bei der Reinigung der Abwasserleitungen im Krisengebiet geleistet. Für zukünftige Notsituationen…
In der Abwassersprechstunde des Kommunalen Netzwerkes der Abwasserbetriebe berichtete Franziska Rosch von den Stadtwerken Bad Oeynhausen am 28. Januar 2022 über Ihr Projekt zur Zustandserfassung der Grundstücksanschlussleitungen. In einem Interview erläuterte Frau Rosch die Hintergründe und Rahmenbedingungen des Projektes und gab einige Hinweise für Mitarbeitende von Abwasserbetrieben, die vor ähnlichen Herausforderungen stehen. Unten finden Sie den Link zu dem Interview und eine Infotafel zu einigen Ihrer Hinweise und Empfehlungen.
Abwasserbetriebe fragten, wie kann man den Überflutungsnachweis nach DIN 1986-100 für größere Grundstücke besser durchsetzen? Niederkassel hat die Anforderung aus dem Entwässerungsantrag nun auch in die örtliche Entwässerungssatzung eingebracht. Beispiel Abwasserwerk Niederkassel Der Wortlaut aus der Entwässerungssatzung Niederkassel in §15, Satz 11 lautet:
Es gibt manchmal günstige Einzelfallsituationen in denen es auch für kommunale Abwasserbetriebe eine interessante technische Lösung sein kann, ein Glasfaserkabel außerordentlich im Kanal zu installieren. In der Abwassersprechstunde AS20211210 vom KomNetAbwasser wurde beispielsweise berichtet, dass die Feuerwehrzentrale mit dem Rathaus durch eine Datenleitung verbunden wurde, die auf einfache Weise mit vergleichsweise wenig Aufwand durch den Abwasserkanal geführt wurde und interessant ist darüber hinaus, es liegen bereits Betriebserfahrungen dort vor, die…
„Der Geist ist aus der Flasche, mit der Starkregenkarte ist nun die Gefährdung für jedes Haus öffentlich sichtbar“, so fassten Abwasserbetriebe die Situation zusammen im Rahmen des Arbeitskreises Starkregen im Kommunalen Netzwerk. Folglich stand im Rahmen der Beratungen die o.a. Frage im Fokus, die auch unmittelbar aus dem „NRW-Erlass“ des Umweltministeriums resultiert.
Das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes NRW (MULNV) hat im Anschluss an die Veröffentlichung der Starkregenhinweiskarte des BKG nun Informationen zur Karte an die Bezirkregierungen versendet.