Kommunales Netzwerk Grundstücksentwässerung

Kommunaler Hinweis: Abwassergebühren steigen – aber wofür eigentlich?

Steigende Abwassergebühren führen in vielen Kommunen zu Nachfragen in Politik, Verwaltung und Bürgerschaft. Die eigentliche Herausforderung ist dabei oft nicht nur die Höhe der Gebühr, sondern die fehlende Einordnung:

• Welche Aufgaben übernimmt ein Abwasserbetrieb eigentlich?
• Was ist gesetzliche Pflicht? Was kommt zusätzlich hinzu?
• Und welche Leistungen werden vor Ort darüber hinaus mit übernommen?

Genau an diesen Punkten setzt ein neues Musterdokument zur Verwendung der Abwassergebühren an. Es soll Abwasserbetrieben dabei helfen, ihre Leistungen, Pflichten und Zusatzaufgaben nachvollziehbar darzustellen – sachlich, strukturiert und an die eigene örtliche Situation anpassbar.

Was das Musterdokument leisten soll

Die Vorlage soll Abwasserbetrieben eine Argumentations- und Kommunikationshilfe geben und Rückhalt für eigene Sacharbeit bieten. Es soll Abwasserbetrieben somit helfen, ihre Leistungen, Pflichten und Zusatzaufgaben nachvollziehbar darzustellen – sachlich, strukturiert und an die eigene örtliche Situation anpassbar. Sie macht deutlich,

• welche Pflichtaufgaben in jedem Fall durch die Abwasserbeseitigungspflichtigen zu erfüllen sind,
• welche Anforderungen durch Recht, Technik und Vorsorge zusätzlich an Bedeutung gewinnen,
• welche Aufgaben vor Ort ergänzend durch den Abwasserbetrieb übernommen werden können,
• und warum diese Leistungen Auswirkungen auf Aufwand, Ressourcen und langfristig auch auf die Gebührenentwicklung haben.

Direkt zu den Dokumenten:

Kommunaler Hinweis – Verwendung der Abwassergebühren – Bearbeitungsstand: 05.03.2026 – PDF

Kommunaler Hinweis – Verwendung der Abwassergebühren – Bearbeitungsstand: 05.03.2026 – Word

Vorlage: Organigramm Musterabwasserbetrieb

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Anwendungshinweise für die Anpassung:

Organigramm

Das Organigramm dient als Platzhalter für die eigene Organisationseinheit und die jeweiligen Aufsichts- und Genehmigungsstrukturen. Hier sollten die örtlichen Zuständigkeiten, Berichtslinien und relevanten Behörden eingetragen werden.

Gelb und kursiv markierte Passagen

Diese Stellen sind als Bearbeitungsfelder zu verstehen. Sie müssen an die jeweilige Organisation und das jeweilige Bundesland angepasst werden. Dazu gehören insbesondere:

• Name und Rechtsform bzw. Organisation des Abwasserbetriebs: AöR, Stadt, Stadtwerke, Eigenbetrieb, Verband, etc.
• landesspezifische Zuständigkeiten und Rechtsgrundlagen,
• Formulierungen zu den zuständigen Aufsichtsbehörden und landesrechtlichen Regelungen.

Daten und Fakten
Die Übersicht zu Daten und Fakten sollte mit den eigenen Kennzahlen befüllt werden, auch eine Erweiterung der Zahlenwerte ist natürlich eigenständig möglich. Dazu zählen insbesondere:

• Beschäftigte,
• Bauwerke und Anlagen,
• Netzlänge,
• Gesamtleistung,
• Erträge,
• Investitionen und Gesamtbetriebskosten

Wiederbeschaffungswert
Der Wiederbeschaffungswert soll den Umfang des kommunalen Vermögens greifbar machen. Im Muster wird ausdrücklich auf den erheblichen Vermögenswert des Kanalnetzes hingewiesen. Für die eigene Anpassung kann dieser überschlägig aus Netzkilometer × Wiederbeschaffungswert je Kilometer abgeleitet und im Dokument ergänzt werden.

Eigenkontrollverordnungen/Selbstüberwachung:
Die Angaben zu Reinigung, Inspektion, Instandhaltung und Sanierung beruhen auf landesrechtlichen Vorgaben zur Eigenkontrolle. Im Musterdokument wird hierfür beispielhaft auf die SüwVO Abw NRW verwiesen. Diese Verweise müssen für andere Bundesländer jeweils durch die dort geltenden Regelungen ersetzt oder ergänzt werden.

Punkt 4: Weitere Aufgaben
Gerade dieser Abschnitt sollte lokal sehr sorgfältig angepasst werden. Denn hier zeigt sich oft, dass Abwasserbetriebe vor Ort mehr leisten als die klassische Abwasserbeseitigung. Typische Beispiele sind:

• Sinkkästen,
• Winterdienst,
• Rattenbekämpfung,
• Gewässerunterhaltung,
• Öl-Spuren bzw. Ölspurbeseitigung,
• Wegeseitengräben bzw. Seitengräben,
• technische Unterstützung bei Havarien oder Unfällen.

Dabei gilt: Nicht jede zusätzliche Aufgabe ist automatisch gebührenfähig. Gerade deshalb ist eine klare Zuordnung wichtig.

Fazit

Steigende Abwassergebühren lassen sich nur dann nachvollziehbar erklären, wenn sichtbar wird, welche Aufgaben der Abwasserbetrieb tatsächlich erfüllt und welche Leistungen für einen sicheren, wirtschaftlichen und zukunftsfähigen Betrieb dauerhaft notwendig sind. Genau dafür bietet das Musterdokument eine wertvolle Grundlage.

Es macht sichtbar, dass Abwasserbeseitigung weit mehr ist als „Kanal und Kläranlage“: Sie umfasst Pflichtaufgaben, Vorsorge, Werterhalt, Organisation, Rechtssicherheit und in vielen Kommunen zusätzliche Leistungen, die vor Ort bewusst übernommen werden. Wenn diese Zusammenhänge klarer kommuniziert werden, verbessert das nicht nur die Einordnung von Gebührenentwicklungen, sondern auch das Verständnis für die Arbeit kommunaler Abwasserbetriebe insgesamt.